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Anfrage: Aufgaben und Arbeitszeiten der Berufsfeuerwehr Frankfurt/ Bericht des Magistrats

Geschrieben vonRedaktion | April 8, 2016

Seit vielen Monaten arbeiten die Beamten des Einsatzdienstes mehr als die, vom Europäischen Gerichtshof als Höchstgrenze festgesetzten 48 Stunden pro Woche.

Es wurden ganze Dienstgruppen der Berufsfeuerwehr Frankfurt ihrer eigentlichen Aufgabe entbunden und zur Reinigung von Betten für Asylbewerber eingesetzt. Dies führte dazu, dass die Berufsfeuerwehr ihrer eigentlichen Aufgabe nicht gerecht werden konnte.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Warum werden die vom Europäische Gerichtshof festgesetzte Höchstgrenze nicht eingehalten?

Die Aussage ist nicht zutreffend.

2. Wie werden die Erholungszeiten zwischen den Schichten ausreichend gewährleistet?

Die Erholungszeiten zwischen den Schichten erfolgen durch deren Gewährung. Dabei kann es im Interesse der Sicherheit der Stadt Frankfurt am Main zu Verschiebungen kommen.

3. Wie definiert der Magistrat die Aufgaben der Berufsfeuerwehr Frankfurt?

Die Aufgaben der Berufsfeuerwehr entsprechen den gesetzlichen Vorgaben.

4. Ist die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr in Notfällen jederzeit gesichert?

Ja

Antragsteller:
REP

Antragstellende Person(en):
Stadtv. Michael Langer

Topics: Presse | No Comments »

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