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Wann eskaliert die Flüchtlingskrise

Geschrieben vonRedaktion | September 14, 2015

Die Wiederaufnahme der Grenzkontrollen zeigt dass die deutsche Asylpolitik gescheitert ist. Wenn die illegalen Migranten fast ausnahmslos Deutschland als Reiseziel angeben, dann wird deutlich dass es in diesem Land zu starke Anreize gibt. Diese Einwanderung findet in ein Sozialsystem statt, das der einheimischen Bevölkerung seit den Hartz-Reformen nicht mehr ausreichend zur Verfügung steht. Das Grundrecht auf Asyl muss durch eine gesetzliche Regelung ersetzt werden, welche die Anzahl der Aufzunehmenden begrenzt. Wohnungsnot und Lehrermangel setzen der Integrationsfähigkeit Deutschlands Grenzen.
Hunderttausende Asylanten kommen nach Deutschland, am Wochenende allein 50.000. Keiner weiß wie das weitergehen soll, aber das Schlimmste ist, die Politik redet alles schön. Die Kanzlerin ist der Meinung die Situation ist unter Kontrolle. Die Realität vor Ort, in den Ländern und Kommunen zeigt, dass nichts unter Kontrolle ist.

Kann man den Menschen einen Vorwurf machen, die nach Deutschland streben, man kann nicht. Ein Land in dem Milch und Honig fließt, ihnen das Geld vom Himmel in den Schoß fällt, wer will da nicht hin wollen?
Und die Wirtschaftsflüchtlinge aus den sicheren Herkunftsländern, sie bekommen hier mehr Geld bis zu ihrer Abschiebung, wie sie noch niemals in ihrem Heimatland verdient haben, in ein solches Land will man hin und wenn es nur für kurze Zeit ist.

Das Problem liegt bei den deutschen Politikern, von der Kanzlerin bis zu den Kommunalpolitikern. Die Strategie der „Willkommenskultur“ ist unverantwortlich.
Unverantwortlich für Deutschland, die Deutschen und auch die wirklichen Flüchtlinge.

Es ist der Punkt schon lange überschritten, an dem man hätte sagen müssen, die Kapazität Deutschlands ist ausgeschöpft. Mehr geht nicht mehr, für Deutsche und für Flüchtlinge.
Aber nein, es geht immer weiter mit der „Willkommenskultur“. Caritative Verbände, Ehrenamtliche, jetzt auch schon die Bundeswehr, alle können der Sache nicht mehr Herr werden.

Es wird nicht mehr lange dauern und es gibt Zwangsvermietungen. Enteignungen sollen die Probleme lösen. Das zeigt, dass die Regierenden nicht mehr weiter wissen. Die Bundesarbeitsministerin fängt bereits an, die Bevölkerung vorzubereiten, dass durch Integration die Zahlen des Arbeitsmarktes sich drastisch verändern werden. Die Zahl der Hartz vier Empfänger wird sprunghaft steigen. Bis 2016 eine Mehrbelastung von 3.3 Milliarden allein beim Arbeitslosengeld II und das sind jetzt nur die Zahlen der Arbeitsmarktentwicklung. Von Kosten für Integration, Deutschkurse, Unterbringung und Verpflegung gar nicht zu sprechen. Alle anerkannten Flüchtlinge haben dann das Recht ihre Familie nach Deutschland zu holen. Kosten die die Allgemeinheit tragen muss.

Es muss endlich gesagt werden, dass ab sofort keine Asylanten mehr nach Deutschland kommen dürfen.
Deutschland läuft über.

Auch die Einreisenden leiden unter diesen Umständen. Deutschland muss endlich schnell und rigoros handeln, Asylanten aus sicheren Herkunftsländern wird die Einreise nach Deutschland untersagt und jene die schon hier sind, werden schnell und umgehend ausgewiesen, die Zahlungen werden eingestellt. Personen, die ohne gültige Papiere einreisen wollen werden sofort Grenze abgewiesen.

Die Idee des vereinigten Europas ist jetzt bei der ersten Herausforderung der Solidarität gescheitert. Endlich ist der Beweis erbracht, dass das geeinigte Europa eine Fehlentscheidung war.

Deutschland muss auch in der Flüchtlingsfrage endlich zu der Erkenntnis stehen „weniger ist mehr“, denn sozial ist, wer begrenzt. Unsere Politiker dürfen nicht vergessen, dass es z.Zt. auch noch Deutsche in diesem Land gibt.

V.i.S.d.P.: Die Republikaner, Kreisverband Frankfurt

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