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Presse

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Für Sie in den Ortsbeiräten aktiv

Sonntag, Juni 26th, 2016

  So hat Frankfurt gewählt: Ortsbeirat 6: REP 5,8 % gewählt: Frank Michael Homma …mit über 4.400 Stimmen wieder gewählt Ortsbeirat 7: REP 5,4 % gewählt: Rosemarie Lämmer …mit über 1.600 Stimmen wieder gewählt Ortsbeirat 8: REP 4,2 % gewählt: Stefan Weber …mit über 1.200 Stimmen gewählt   ALSO DER KAMPF GEGEN DIE ALTPARTEIEN GEHT [...]

Bericht des Magistrats: “Antänzer” auch in Frankfurt?

Freitag, April 15th, 2016

Anfrage vom 24.01.2016, A 976 Betreff: “Antänzer” auch in Frankfurt? In allen deutschen Großstädten ist die steigende Zahl der Taschendiebstähle ein Problem, besonders seit sich die sogenannten “Antänzer” in den Städten etabliert haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: 1. Wie viele Taschendiebstähle gab es in den letzten 5 Jahren in Frankfurt? 2. Wie [...]

Anfrage: Aufgaben und Arbeitszeiten der Berufsfeuerwehr Frankfurt/ Bericht des Magistrats

Freitag, April 8th, 2016

Seit vielen Monaten arbeiten die Beamten des Einsatzdienstes mehr als die, vom Europäischen Gerichtshof als Höchstgrenze festgesetzten 48 Stunden pro Woche. Es wurden ganze Dienstgruppen der Berufsfeuerwehr Frankfurt ihrer eigentlichen Aufgabe entbunden und zur Reinigung von Betten für Asylbewerber eingesetzt. Dies führte dazu, dass die Berufsfeuerwehr ihrer eigentlichen Aufgabe nicht gerecht werden konnte. Vor diesem [...]

Die Republikaner im Römer, die warnende Stimme der Asylpolitik

Freitag, Februar 26th, 2016

Während der vergangenen Jahre haben die Republikaner immer wieder auf die ansteigende Zahl von Asylsuchenden und die damit verbundene Problematik hingewiesen. Die Massenzuwanderung, unter Ausnutzung des Asylrechts, kam also nicht unerwartet und ist nicht unausweichlich wie es die etablierten Parteien darstellen. Die Jahrzehnte alte Forderung der Republikaner nach einer Änderung der Asylgesetzgebung, hätte uns die [...]

Wahlaufruf

Mittwoch, Februar 24th, 2016

Liebe Frankfurter Wählerinnen und Wähler, am Sonntag, 6.März ist Kommunalwahl, das neue Stadtparlament und die Ortsbeiräte werden neu gewählt. Haben Sie sich in den letzten 5 Jahren über die Stadtpolitik geärgert oder sind Sie unzufrieden mit der derzeitigen Bundesregierung? Tragen Sie sich deshalb mit dem Gedanken nicht wählen zu gehen? Gehen Sie zur Wahl machen [...]

Antrag: Ehrenbürgerschaft für Viktor Orban

Dienstag, Januar 26th, 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: die Stadt Frankfurt verleiht dem Ministerpräsidenten von Ungarn, Viktor Orban, die Ehrenbürgerschaft der Stadt Frankfurt. Begründung: Die Tatsache, dass er als einziger Regierungschef versucht, die europäischen Rechtsgrundlagen in der Behandlung der Asylverfahren (Dublin III – Verordnung Nr. 604/2013 des europäischen Parlaments*) umzusetzen, während die deutsche Bundesregierung bestehendes Recht missachtet und deshalb [...]

Anfrage „Antänzer“ auch in Frankfurt?

Montag, Januar 25th, 2016

In allen deutschen Großstädten ist die steigende Zahl der Taschendiebstähle ein Problem, besonders seit sich die sogenannten „Antänzer“ in den Städten etabliert haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Mangistrat: 1. wieviele Taschendiebstähle gab es in den letzten 5 Jahren in Frankfurt? 2. Wieviele davon wurden von Antänzern begangen? 3. Wurde ein Anstieg von Brutalität [...]

Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, /Schul- und Vereinssport nicht vernachlässigen

Montag, Januar 25th, 2016

1. Wie viele Sporthallen sind zurzeit von Asylanten belegt? Der Stadt Frankfurt am Main werden nach dem Landesaufnahmegesetz durch das Land Hessen Asylbewerber zugewiesen. Weiterhin hat die Hessische Landesregierung allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen per Einsatzbefehl aufgegeben, Unterbringungsplätze für Flüchtlinge zu schaffen. Frankfurt am Main hat in diesem Zusammenhang rund 1.000 Plätze geschaffen, [...]

Kommentar Rosemarie Lämmer Spitzenkandidatin für die Kommunlawahl am 6. März 2016

Dienstag, Januar 12th, 2016

Die Geister ,die ich rief Frau Merkel hat gerufen und sie sind gekommen zu hundertausenden.,nach Deutschland, in das „gelobte Land“. Flüchtlinge lieben die Kanzlerin, die Willkommenskultur und unser Geld. Die meisten sind Asylanten aus sicheren Herkunftsländern, die schnellstmöglich ausgewiesen werden müssen oder erst gar nicht ins Land gelassen werden dürfen. Von jenen, die aus Nordafrika [...]

Antrag: Arbeitszeiten bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt

Dienstag, Dezember 15th, 2015

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten die Arbeitszeitgesetze der Europäischen Union bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt am Main umzusetzen. Begründung: Seit vielen Monaten arbeiten die Beamten des Einsatzdienstes mehr als die, vom Europäischen Gerichtshof als Höchstgrenze festgesetzten 48 Stunden pro Woche. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und des Arbeitsschutzes ist es daher unumgänglich ausreichende Erholungszeiten [...]

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C 2010 REP Hessen