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Für Sie in den Ortsbeiräten aktiv

von Redaktion | 26. Juni 2016

Frankfurt hat abgestimmt

 

So hat Frankfurt gewählt:

Ortsbeirat 6:

REP 5,8 %

gewählt: Frank Michael Homma

…mit über 4.400 Stimmen wieder gewählt

Ortsbeirat 7:

REP 5,4 %

gewählt: Rosemarie Lämmer

…mit über 1.600 Stimmen wieder gewählt

Ortsbeirat 8:

REP 4,2 %

gewählt: Stefan Weber

…mit über 1.200 Stimmen gewählt

 

ALSO DER KAMPF GEGEN DIE ALTPARTEIEN GEHT WEITER…..

 

 

Kategorien: Presse

Bericht des Magistrats: “Antänzer” auch in Frankfurt?

von Redaktion | 15. April 2016

Anfrage vom 24.01.2016, A 976 Betreff: “Antänzer” auch in Frankfurt?

In allen deutschen Großstädten ist die steigende Zahl der Taschendiebstähle ein Problem, besonders seit sich die sogenannten “Antänzer” in den Städten etabliert haben.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Wie viele Taschendiebstähle gab es in den letzten 5 Jahren in Frankfurt?

2. Wie viele davon wurden von Antänzern begangen?

3. Wurde ein Anstieg von Brutalität der Taschendiebe beobachtet?

4. Wie viele Täter konnten gestellt werden?

5. Welchen Nationalitäten gehören die Täter an?

6. Wie verteilt sich prozentual die Menge der Straftaten auf die unterschiedlichen Nationalitäten der Diebe?

7. Welche Präventionsmaßnahmen werden ergriffen, um die Taschendiebstahlsfälle zu reduzieren?
Antragsteller:
REP

Zu der o.g. Anfrage gab das zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main folgende Stellungnahme ab:
zu Frage 1:

In den vergangenen 5 Jahren wurden ca. 20.000 Taschen- und Trickdiebstähle in Frankfurt am Main angezeigt.

zu Frage 2:

Diebstähle durch sogenannte “Antänzer” stellen eine besondere Form des Trick- und Taschendiebstahls dar, die erst in den letzten Jahren deliktsmäßig auffällig wurde und daher eine besondere mediale Aufmerksamkeit erfährt. Diese Form des Diebstahls wird seit Mitte 2014 statistisch erfasst. Bisher wurden hier 157 Fälle registriert.
zu Frage 3:

Es kommt durchaus vor, dass es bei der Begehung von diesen Diebstählen zum Einsatz von Gewalt kommt, insbesondere, wenn der Trick des “Antanzens” nicht erfolgreich verläuft. Diese Tatbegehungen werden dann aber deliktisch als Raub oder räuberischer Diebstahl eingeordnet und gesondert erfasst.

zu Frage 4:

In dem angefragten Zeitraum wurden rund 1.800 Tatverdächtige im Bereich des Taschen- und Trickdiebstahls ermittelt. Eine Differenzierung nach den verschiedenen Begehungsformen des Taschen- und Trickdiebstahls findet nicht statt.

zu Frage 5:

Die ermittelten Tatverdächtigen stammen überwiegend aus dem südost-europäischen Raum, aus Nordafrika und Deutschland.

zu Frage 6:

Dazu kann keine Aussage getroffen werden.

zu Frage 7:

Durch das PP Frankfurt wurden zahlreiche Maßnahmen initiiert.
So wurde durch das Fachkommissariat eine Außenstelle “Taschen- und Trickdiebstahl” beim 1. Polizeirevier eingerichtet. Im Bereich der Kaiserstraße gibt es beim 4. Polizeirevier einen “Schutzmann vor Ort”, der interessierte Bürger und Geschäftsleute berät.

Es kommen immer mehr besonders geschulte operative Kräfte zum Einsatz. An erkannten Schwerpunkten wird der Einsatz uniformierter Kräfte verstärkt.

Im Bereich der Prävention werden beispielsweise bei größeren Veranstaltungen die Besucher gezielt durch den Einsatz von Flyern und Plakaten auf die Problematik des Taschen- und Trickdiebstahls hingewiesen.
Warnhinweise werden ebenfalls über die sozialen Netzwerke veröffentlicht.

Es wurde u. a. für diesen Deliktsbereich ein Präventionsprojekt unter dem Namen “Uffbasse” entwickelt, das über TV, Radio und Printmedien weite Verbreitung fand. Im September 2014 gab es eine große zentrale Veranstaltung auf der Zeil, in Kooperation mit Bundespolizei, Stadtpolizei, Präventionsrat der Stadt Frankfurt am Main, VGF, dem Weißen Ring sowie Handelsverband Hessen Süd, dem Verein Neue Zeil e. V. und dem City Forum Pro Frankfurt (IHK).
Weitere kleinere Veranstaltungen, wie z. B. der Einsatz des Präventionsmobils der Hessischen Polizei, ermöglichen es u. a. Diskothekenbesuchern, sich vor Ort zu informieren und auch fachkundig beraten zu lassen.

Eine Wiederholung des zentralen Präventionstags “Uffbasse” ist für 2016 in Planung.

Kategorien: Presse

Anfrage: Aufgaben und Arbeitszeiten der Berufsfeuerwehr Frankfurt/ Bericht des Magistrats

von Redaktion | 8. April 2016

Seit vielen Monaten arbeiten die Beamten des Einsatzdienstes mehr als die, vom Europäischen Gerichtshof als Höchstgrenze festgesetzten 48 Stunden pro Woche.

Es wurden ganze Dienstgruppen der Berufsfeuerwehr Frankfurt ihrer eigentlichen Aufgabe entbunden und zur Reinigung von Betten für Asylbewerber eingesetzt. Dies führte dazu, dass die Berufsfeuerwehr ihrer eigentlichen Aufgabe nicht gerecht werden konnte.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Warum werden die vom Europäische Gerichtshof festgesetzte Höchstgrenze nicht eingehalten?

Die Aussage ist nicht zutreffend.

2. Wie werden die Erholungszeiten zwischen den Schichten ausreichend gewährleistet?

Die Erholungszeiten zwischen den Schichten erfolgen durch deren Gewährung. Dabei kann es im Interesse der Sicherheit der Stadt Frankfurt am Main zu Verschiebungen kommen.

3. Wie definiert der Magistrat die Aufgaben der Berufsfeuerwehr Frankfurt?

Die Aufgaben der Berufsfeuerwehr entsprechen den gesetzlichen Vorgaben.

4. Ist die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr in Notfällen jederzeit gesichert?

Ja

Antragsteller:
REP

Antragstellende Person(en):
Stadtv. Michael Langer

Kategorien: Presse

Die Republikaner im Römer, die warnende Stimme der Asylpolitik

von Redaktion | 26. Februar 2016

Während der vergangenen Jahre haben die Republikaner immer wieder auf die ansteigende Zahl von Asylsuchenden und die damit verbundene Problematik hingewiesen. Die Massenzuwanderung, unter Ausnutzung des Asylrechts, kam also nicht unerwartet und ist nicht unausweichlich wie es die etablierten Parteien darstellen. Die Jahrzehnte alte Forderung der Republikaner nach einer Änderung der Asylgesetzgebung, hätte uns die aktuelle, katastrophale Situation erspart. Der überwiegende Anteil der jüngsten Einwanderungswelle wird nie in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden können. Die allermeisten sind nicht ausgebildet, haben keinen Schulabschluss und sind Analphabeten.

Im Jahr 2012 haben die REPUBLIKANER auf die steigende Zahl von Asylsuchenden aufgrund des Wegfalls der Visa-Pflicht für Serben und Mazedonier hingewiesen. Diese Scheinasylanten vom Balkan waren noch Anfang vergangenen Jahres die größte Gruppe von  Asylbewerbern und nahmen so wirklich verfolgten die Plätze weg. Dass die etablierten Parteien solange wegschauten hatte wohl vor allem mit dem Potential an billigen Arbeitskräften zu tun, welches die Unternehmen  fordern.   Es mag sich für die Schwarzarbeiter vom Balkan, wie für die Unternehmer gelohnt haben und sicher auch für die Parteien welche für ihre Politik von den Unternehmen großzügig alimentiert werden. Der Betrogene ist der Steuerzahler und der Arbeitnehmer der aufgrund des Lohndumpings Niedriglöhne erhielte.

Asylanstieg aufgrund Wegfalls der Visapflicht 2012

Anfang des Jahres 2013 antwortete der Magistrat der Stadt Frankfurt auf eine Anfrage der Republikaner vom 24.10.2012, bezüglich des weiter steigenden Zustroms von Asylsuchenden. Schon damals musste die Quote für die von der Stadt Frankfurt aufzunehmenden kurzfristig um 65% erhöht werden. Es hielten sich zum Stichtag 08.10.2012 204 Asylbewerber in Frankfurt auf.

http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W%3DVORLAGEART+INC+%27A%27+AND+JAHR+%3D+2012+AND+FRAKTION+INC+%27REP%27+AND+DOKUMENTTYP+%3D+%27VORL%27+ORDER+BY+SORTFELD/Descend%26M%3D2%26K%3DA_237_2012%26R%3DY%26U%3D1

Anfrage Asylbewerber/ Bericht des Magistrats B22

Am 09.09.2014 gab es eine erneute Anfrage Der Republikaner aufgrund der weiter steigenden Anzahl an Asylsuchenden.

http://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27A_662_2014%27

Asylbewerber/ Leistungen/ Herkunftsländer/ Prognose/ 2014

Aus diesem Bericht geht hervor dass es nun schon 850 Asylbewerber waren gegenüber 204 im Jahre 2012. Alleine 2014 kamen bis zum 31.August 530 Asylbewerber. Mit die meisten Asylsuchenden kamen 2014 aus dem NATO-Land Türkei. Dass Wohnungen von der Stadt Frankfurt für Asylanten angemietet werden müssten bestritt der Magistrat damals.  Gerade einmal 10 Asylbewerber hatten eine Arbeit nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Sprachbarrieren und gesundheitliche Einschränkungen wurden als Grund genannt. In diesem Zusammenhang ist es eine zynische Lüge die 1,5 Mio. Asylsuchende des letzten Jahres in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Sozialamt Frankfurt hat im Jahr 2013 über 2.8 Mio. für Asylbewerber aufgebracht. Diese Ausgaben dürften sich vervielfachen.

Die Republikaner werden auch im neugewählten Stadtparlament diese Thematik nicht aus dem Auge lassen und hoffen mit einem möglichst hohen Ergebnis einzuziehen.

V.i.S.d.P. DIE REPUBLIKANER KV Frankfurt

Kategorien: Presse

Wahlaufruf

von Redaktion | 24. Februar 2016

Liebe Frankfurter Wählerinnen und Wähler,

am Sonntag, 6.März ist Kommunalwahl, das neue Stadtparlament und die Ortsbeiräte werden neu gewählt.

Haben Sie sich in den letzten 5 Jahren über die Stadtpolitik geärgert oder sind Sie unzufrieden mit der derzeitigen Bundesregierung? Tragen Sie sich deshalb mit dem Gedanken nicht wählen zu gehen?

Gehen Sie zur Wahl
machen Sie bitte von Ihrem Wahlrecht gebrauch

Sie strafen die kleinen Parteien, nicht die, die Sie treffen wollen. Die großen Parteien profitieren von einer hohen Nichtwählerschaft, bei der Errechnung des amtlichen Endergebnisses.

Wir REPUBLIKANER sind eine der kleineren Parteien, aber wir sind seit über 20 Jahren im Römer vertreten, als kleine, aber bürgernahe Oppositionspartei.Wir bewerten eingebrachte Anträge nicht nach der einreichenden Partei, wie es die etablierten Parteien tun, wir stimmen allein über den Inhalt, den Nutzen für unsere Stadt und seinen Bürgern, ab.

Ich, als Spitzenkandidatin ,verspreche Ihnen, daß wir REPUBLIKANER auch in den nächsten 5 Jahren einzig sachbezogene Politik für unsere Stadt machen werden., im Stadtparlament, wie auch in den Ortsbeiräten 6,7und 8.

Bitte gehen Sie in jedem Fall am 6. März zur Wahl.

Ihre

Rosemarie Lämmer

Kategorien: Presse

Antrag: Ehrenbürgerschaft für Viktor Orban

von Redaktion | 26. Januar 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

die Stadt Frankfurt verleiht dem Ministerpräsidenten von Ungarn, Viktor Orban, die Ehrenbürgerschaft der Stadt Frankfurt.

Begründung:

Die Tatsache, dass er als einziger Regierungschef versucht, die europäischen Rechtsgrundlagen in der Behandlung der Asylverfahren (Dublin III – Verordnung Nr. 604/2013 des europäischen Parlaments*) umzusetzen, während die deutsche Bundesregierung bestehendes Recht missachtet und deshalb von der EU-Kommission mit einem Strafverfahren bedacht wird, begründet die Ehrung.
Orbáns Haltung, geprägt von europäischer Weitsicht, sollte gerade in Deutschland gewürdigt werden, da Ungarn mit seiner Handlungsweise auch Schaden von Deutschland fernzuhalten versucht.

Frankfurt am Main, den 24. Januar 2016
Die Republikaner im Römer

Michael Langer
Stadtverordneter

Kategorien: Presse

Anfrage „Antänzer“ auch in Frankfurt?

von Redaktion | 25. Januar 2016

In allen deutschen Großstädten ist die steigende Zahl der Taschendiebstähle ein Problem, besonders seit sich die sogenannten „Antänzer“ in den Städten etabliert haben.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Mangistrat:

1. wieviele Taschendiebstähle gab es in den letzten 5 Jahren in Frankfurt?
2. Wieviele davon wurden von Antänzern begangen?
3. Wurde ein Anstieg von Brutalität der Taschendiebe beobachtet?
4. Wieviele Täter konnten gestellt werden?
5. Welchen Nationalitäten gehören die Täter an?
6. Wie verteilt sich prozentual die Menge der Straftaten auf die unterschiedlichen Nationalitäten der Diebe?
7. Welche Präventionsmaßnahmen werden ergriffen, um die Taschendiebstahlsfälle zu reduzieren?

Frankfurt am Main, 24.Januar 2016
Die Republikaner im Römer

Michael Langer
Stadtverordneter

Kategorien: Presse

Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, /Schul- und Vereinssport nicht vernachlässigen

von Redaktion | 25. Januar 2016

1. Wie viele Sporthallen sind zurzeit von Asylanten belegt?

Der Stadt Frankfurt am Main werden nach dem Landesaufnahmegesetz durch das Land Hessen Asylbewerber zugewiesen.

Weiterhin hat die Hessische Landesregierung allen Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen per Einsatzbefehl aufgegeben, Unterbringungsplätze für Flüchtlinge zu schaffen. Frankfurt am Main hat in diesem Zusammenhang rund 1.000 Plätze geschaffen, rechtlich unterstehen diese Flüchtlinge dem Land Hessen als Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung Gießen.

Zurzeit werden folgende städtische Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Sporthallen des Stadtschulamtes (Franz-Böhm-Schule, Paul-Ehrlich-Schule, Philipp-Holzmann-Schule, Werner-von-Siemens-Schule) sowie Sporthallen des Sportamtes (Fabriksporthalle, Sport- und Freizeitzentrum Kalbach, Sport- und Kulturhalle Unterliederbach). Außerdem stellt auch das Zentrum für Hochschulsport der J.-W.-v.-Goethe-Universität deren Sporthallen für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung.

2. Ist geplant, weitere Hallen zu belegen?

Sporthallen sollen soweit wie möglich nicht belegt werden. Wenn ein neuer Einsatzbefehl des Landes Hessen ausgeführt werden muss, kann eine Belegung weiterer Hallen nicht ausgeschlossen werden.

3. Wie viele Hallen werden zurzeit saniert?

Derzeit werden die Turnhallen der Riedhofschule, der Theobald-Ziegler-Schule, der Elisabethenschule und der Klingerschule saniert. Die Dahlmannschule erhält eine neue Halle.

4. Mit welchen Geldern werden diese Sanierungen finanziert?

Die Gelder für die Hallensanierungen stehen im Rahmen des Haushalts der Stadt Frankfurt am Main zur Verfügung.

5. Sind die Hallen von der Sanierung betroffen, in denen zurzeit Asylanten untergebracht sind?

Durch die Unterbringung von Flüchtlingen werden keine geplanten Sanierungen verschoben.
6. Wo findet zurzeit noch Schul- und Vereinssport statt und wo wird der Schul- und Vereinssport ausgesetzt?

Lediglich in den 5 o.g. Sporthallen des Stadtschulamtes findet kein Schulsport statt. In diesen und 3 der o.g. Sportamtshallen findet kein Vereinssport statt. Die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach wurde in den vergangenen 5 Jahren nicht durch Vereinssport genutzt.
7. Was gedenkt der Magistrat zu tun, um Schulkindern und Vereinen das Turnen und Trainieren wieder zu ermöglichen?

Die Hallenbelegungszeiten aller Sporthallen werden momentan überprüft. Freie Hallenzeiten können anderen Schulen und Vereinen zur Verfügung gestellt werden. Eventuell ist es möglich, dass die Vereine etwas früher am Nachmittag Schulturnhallen nutzen können, um ausfallende Hallenzeiten aufzufangen.

Kategorien: Presse

Kommentar Rosemarie Lämmer Spitzenkandidatin für die Kommunlawahl am 6. März 2016

von Redaktion | 12. Januar 2016

Die Geister ,die ich rief

Frau Merkel hat gerufen und sie sind gekommen zu hundertausenden.,nach Deutschland, in das „gelobte Land“. Flüchtlinge lieben die Kanzlerin, die Willkommenskultur und unser Geld.
Die meisten sind Asylanten aus sicheren Herkunftsländern, die schnellstmöglich ausgewiesen werden müssen oder erst gar nicht ins Land gelassen werden dürfen.

Von jenen, die aus Nordafrika und den arabischen Ländern kommen, sind 90% Muslime. Nicht Alte, Schwache oder Frauen mit Kindern, sondern in erster Linie kommen junge Männer.Junge Männer die eigentlich in ihrer Heimat gebraucht werden.

Islam Forscher und Experten warnen schon lange, daß die Integration in unsere Kultur, unser Wertesystem , so gut wie unmöglich ist.

Köln, Stuttgart Hamburg und auch Frankfurt wurden zu Schauplätzen gescheiterter Integration. Bei diesen Übergriffen haben junge muslimische Männer deutlich ihre Haltung gegenüber Frauen demonstriert. Diese Einstellung, Frauen nicht als gleichberechtigt zu akzeptieren ist bei
jnugen Muslimen, lt Polizeiangaben, nicht die Ausnahme. Auch weibliche Polizisten werden oft Opfer von frauenfeindlichen Übegriffen dieser Personengruppen.

Das Bauernopfer für die Politik ist wieder mal die Polizei. Daß dort die Kriminalität arabischer und nordafrikanischer Personen eine neue Dimension erreicht hat, ist nicht mehr Kern der Debatte sondern der Streit über die Polizeiarbeit.

Wenn, wie in Köln, die Polizeikräfte einer Schar von 1000 pöbelnden, agressiven jungen Männern gegenüber stehen, die keinerlei Respekt vor unseren Werten von Recht und Ordnung haben, ist das eine bisher noch nicht dagewesene Gewaltbereitschaft und Brutalität.

Nun liegt auch endlich auf dem Tisch, was eigentlich alle schon wußten, die Behörden waren von ganz oben angehalten, Straftaten, die von Asylanten oder Migranten, begangen wurden zu verschleiern oder zu verheimlichen.
Den Deutschen die Wahrheiten zu verschweigen, um die innere Sicherheit nicht zu gefährden, wie es heißt, zeigt, wie scheinheilig und auch hilflos unsere Politiker mit ihrer eigen „wir schaffen das“ Strategie sind.

Hier ist die Politik jetzt endlich gefordert, die Polizei zu unterstützen und zu schützen anstatt zu kritisieren.

Klare Worte und Taten sind nun gefragt, damit Deutschland Deutschland bleibt und wir denen die wirklich Hilfe brauchen und bereit sind nach unseren Regeln in unserer Gesellschaft zu leben, bis die Rückkehr in die Heimatländer wieder möglich ist, helfen können.

Ein Kommentar von

Rosemarie Lämmer

Spitzenkandidatin für die Kommunlawahl am 6. März 2016

Kategorien: Presse

Antrag: Arbeitszeiten bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt

von Redaktion | 15. Dezember 2015

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten die Arbeitszeitgesetze der Europäischen Union bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt am Main umzusetzen.

Begründung:

Seit vielen Monaten arbeiten die Beamten des Einsatzdienstes mehr als die, vom Europäischen Gerichtshof als Höchstgrenze festgesetzten 48 Stunden pro Woche. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes und des Arbeitsschutzes ist es daher unumgänglich ausreichende Erholungszeiten zwischen den Schichten zu gewährleisten.

Frankfurt am Main, den 3. Dezember 2015
Die Republikaner im Römer

Michael Langer
Stadtverordneter

Kategorien: Presse


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